Erfolgreiche Arbeit der Ampel leider am Thema Bibliothek zerbrochen

Das seit der Gründung in 2009 immer wieder totgesagte Bündnis von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP in Mönchengladbach hat die Stadt von vielen Verkrustungen befreit und eine neue politische Zielrichtung für die Stadt entwickelt. Beispielhaft für diese Arbeit sind:

  • Teilnahme am Stärkungspakt Kommunalfinanzen
  • MG-Arcaden
  • Innenstadtkonzept Rheydt
  • Gründung der sechsten Gesamtschule.

    Doch ausgerechnet beim Neubau der Bibliothek war nach vielen Gesprächen die Gemeinsamkeit vorbei.

    SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Wir sind enttäuscht, dass ausgerechnet am Zukunftsthema Bibliothek die Ampel keine gemeinsame Richtung mehr erarbeiten konnte. In der Sache wurde intensiv und bis in die tiefe Nacht fair gerungen. Im Ergebnis muss selbstkritisch festgestellt werden, dass das Projekt eines Neubaus der Bibliothek als Ersatz für das sanierungsbedürftige Gebäude an der Blücherstraße in der Öffentlichkeit keine faire Chance hatte.“

    Für die SPD-Fraktion wäre die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides die Gelegenheit für eine sachliche und transparente Diskussion zu den Alternativen zwischen Neubau und Sanierung einer Bibliothek gewesen. Hierbei hätten alle Argumente Pro und Contra ausgetauscht und im Ergebnis dem Bürgervotum gestellt werden können.

    Lothar Beine: „Fakt ist aber, dass hierfür im Rat eine 2/3 Mehrheit notwendig gewesen wäre und nach zähem Ringen in der Ampel mit Bedauern bei der SPD dieser Weg versperrt geblieben ist. Die Realität muss akzeptiert werden und für die heutige Ratssitzung musste das Augenmerk auf den alten Bibliotheksstandort an der Blücherstraße gerichtet werden. Nun hat auch auf Initiative der SPD-Fraktion der Rat mit breiter Mehrheit die Verwaltung beauftragt, für den Standort Blücherstraße bis zum 03.07.2013 die Themen Brandschutz, energetische Sanierung und Erweiterung genau zu rechnen und Handlungsoptionen aufzuzeigen. Wir müssen jetzt die Bibliothek an der Blücherstraße anpacken. Übrigens ist dieser einmütige Beschluss ein gutes Signal, dass eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit mit wechselnden Mehrheiten möglich ist.“