Übersicht

Meldungen

Mönchengladbach wird eine der ersten Kommunen bundesweit, die flächendeckend Lolli-Tests einsetzt. In Kitas werden für 9.000 Kinder und 2.000 Betreuer:innen Tests mit dem Tupfer durchgeführt.

Dazu erklärt Nicole Wilms, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Der Verwaltung, insbesondere unserer Sozialdezernentin Dörte Schall, ist ein großes Kompliment zu machen. Es gibt kaum Referenzen und Städte, die den Mut zu einem solch ehrgeizigen Angebot haben. Kindern eine altersgerechte Testung zu ermöglichen, ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die Pandemie und hat bei Eltern eine größtmögliche Akzeptanz."

Umgestaltung Geropark: Ampelfraktionen laden zum Dialog

Nach der jüngsten Veröffentlichung der konkretisierten Planungen zur Umgestaltung des Geroparks haben Janann Safi, Dr. Boris Wolkowski sowie Nicole Finger, die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP sowie die Bezirksvorsteherin Monika Halverscheid, Fachverbände zum digitalen Austausch eingeladen. Dabei wurden gemeinsam mit dem ADFC mobilitätspolitische Belange sowie Einschätzungen diskutiert, die für die aktuellen Planungen des Geroparks eine Rolle spielen.

Thomas Kutschaty: „Was ist das Wort von Ministerpräsident Laschet eigentlich noch wert?“

Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten und ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse ,eins zu eins‘ umzusetzen. Nur drei Tage…

Thomas Kutschaty: „Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde“

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten habe. Die unterschiedliche Behandlung von Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkten auf…

Thomas Kutschaty und die SPD sind startklar für NRW – Heinrichs erneut in den Landesvorstand gewählt

„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Die NRWSPD hat mit ihrem digitalen Parteitag gezeigt, dass sie nicht nur technisch auf der Höhe der Zeit ist. Die Bewerbungsrede von Thomas Kutschaty hat deutlich gezeigt, dass er einen klaren Kompass für ein soziales und gerechtes Land hat“, so die Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Gülistan Yüksel.

Thomas Kutschaty: „Testen statt Lockdown – mit wissenschaftlichem Ansatz für eine Test-Infrastruktur Öffnungen möglich machen“

Wir können den Lockdown nicht ewig verlängern. Daher müssen wir nach Alternativen suchen. Eine umfassende Teststrategie kann eine solche sein. Hierzu haben Prof. Dr. Paul J.J. Welfens (Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Bergischen Universität Wuppertal), Prof. Dr. Alexander…

Thomas Kutschaty: „Nach dem Applaus ein Schlag ins Gesicht – Absage der Caritas an flächendeckenden Tarifvertrag in der Altenpflege nicht hinnehmbar!“

Anlässlich der jüngsten Meldungen, dass die Caritas einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege abgelehnt hat, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist unverantwortlich, dass ein so großer Verband der freien Wohlfahrtspflege wie die Caritas verhindert, dass…

Thomas Kutschaty: „Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen…

Termine