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Meldungen

NRW-Plan: 10 Punkte für das Wohnen von morgen!

Wohnen ist in NRW zur sozialen Frage geworden. Denn bezahlbaren Wohnraum ist für einen Großteil der Menschen in unserem Land existentiell. Um die Kosten für viele zu senken, werden wir 100.000 Wohnungen pro Jahr bauen. Am Freitag, den 11.03.2022, hat…

Unsere Landesliste für die Landtagswahl 2022

Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 19.02.2022 wurde von den Delegierten folgende Landesliste beschlossen: Listenplatz Bewerber/in Region 1 Thomas Kutschaty NRW 2 Sarah Philipp NR 3 André Stinka WW 4 Inge Blask WW 5 Jochen Ott MR 6 Ellen Stock OWL 7…

Unser NRW von morgen: Digitaler Landesparteitag am 19.02.2022

 Am 19.02.2022 nominieren die über 480 stimmberechtigten Mitglieder den Ministerpräsidentenkandidaten der NRWSPD auf einem digitalen Landesparteitag. Außerdem beraten sie über das Regierungsprogramm der NRWSPD zur Landtagswahl 2022 „Unser Land von Morgen“. Im Anschluss an den Landesparteitag findet die Landesdelegiertenkonferenz statt,…

Anmeldezahlen an Schulen: CDU verunsichert Eltern

In einer Pressemitteilung säht die CDU Zweifel an den Anmeldezahlen der Stadt Mönchengladbach. Dabei gibt es ein gängiges Verfahren im Rahmen von Schulanmeldungen. Nachdem Eltern ihren Anmeldewunsch hinterlegt haben, werden die Ergebnisse der Anmeldung durch die Schulaufsicht gemeinsam mit den…

In 100 Tagen das Morgen gewinnen

Ab heute sind es genau 100 Tage, bis in NRW der neue Landtag gewählt wird. Ein guter Grund für SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und NRWSPD-Generalsekretärin Nadja Lüders um über die Bedeutung der Landtagswahl für Nordrhein-Westfalen, aber auch für die gesamte Bundesrepublik…

SPD begrüßt Fortschritte in der Seestadt

Entgegen den Einschätzungen im vergangenen Jahr, gibt es einen Fortschritt in der Seestadt für bezahlbaren Wohnraum. Nachdem im letzten Jahr der Förderantrag für 90 Wohnungen abgelehnt wurde, sieht es nun besser aus. Im ersten Bauabschnitt werden nun zumindest wohl doch…

Bürgerbegehren: „Ampel“ für Fristverlängerung von zwölf Tagen

Die pandemische Lage fordert ihren Tribut. Zwar ist keine epidemische Lage durch die Parlamente beschlossen, jedoch gibt es seit kurzer Zeit weitere Kontaktbeschränkungen. Gleichzeitig sammeln Bürgerinnen und Bürger Unterschriften für das Bürgerbegehren und das Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen beginnt.

Bild: Maximilian König

Jürgen Coße neuer Vorsitzender des Landesparteirats

Der Landesparteirat der NRWSPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die frisch gewählte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach elf Jahren nicht erneut für den Vorsitz antrat, wurde Jürgen Coße zunächst digital, dann per Briefwahl heute zu ihrem Nachfolger gewählt. 45 Stimmen…

Keine Beitragserhöhung der OGS für einkommensschwache Familien

Nach der notwendigen Anpassung der Finanzpauschalen für die Betriebsträger der Offenen Ganztagsschule im letzten Ratszug befasst sich der Finanzausschuss heute mit der Anpassung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Angebote der Offenen Ganztagsschule. Die Verwaltung schlägt dazu vor, die Beiträge…

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